(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich zu führen.| www.gesetze-im-internet.de
Sie gelten als milde Mittel der Polizei, um unmittelbaren Zwang gegen renitente Menschen auszuüben. Aber Tränengas und Pfefferspray sind gefährliche chemische Kampfmittel und können schwere Schäden hinterlassen.| dw.com
Pfefferspray ist im Krieg verboten, verstößt gegen das Tierschutzgesetz, ist offiziell eine Waffe – und trotzdem wird es von der deutschen Polizei bei vielen Demos versprüht. Auch jetzt wieder, gegen G20-Demonstranten.| www.buzzfeed.de
Schlagstöcke oder Gummigeschosse werden oft missbräuchlich eingesetzt und tragen so zu Menschenrechtsverletzungen bei.| www.amnesty.de
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Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg, am Mikrofon Sahra Wagenknecht (18. März 2015)Die Proteste gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank am 18. März 2015 in Frankfurt am Main waren im Wesentlichen durch das linkspolitische Bündnis Blockupy initiiert und wurden von schweren Ausschreitungen einiger Hundert militanter Demonstranten begleitet, bei denen mindestens 150 Personen verletzt wurden. 26 Demonstranten wurden festgenommen. Eine am selben Tag stattfindende Dem...| de.wikipedia.org
Aufbau und Funktionsweise einer PfefferspraydoseDemonstration des Einsatzes von Pfefferspray bei einem SicherheitstrainingInert-SprayPfefferspray ist ein in Sprühdosen unter Druck vorliegender, kontrolliert austreibbarer Reizstoff mit dem aus Chili-Schoten gewonnenen Wirkstoff Capsaicin. Es wird meist zur Selbstverteidigung gegen Haushunde, Wildtiere oder Menschen (Notstand bzw. Notwehr) als Abwehrmittel bzw. Distanzwaffe eingesetzt. In einigen Ländern einschließlich der USA wird es auch z...| de.wikipedia.org
Amnesty International hat ein neues Positionspapier zum polizeilichen Einsatz von sogenannten „Chemical Irritants“, also Wirkstoffen wie Pfefferspray und Tränengas, herausgegeben. Dabei wird auf verschiedene Gefahren dieser Wirkstoffen hingewiesen, und es werden Vorgaben für deren Einsatz gemacht. Beispielsweise muss sichergestellt werden, dass die Anwendung nur unter strenger Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit stattfindet. Dazu gehört insbesondere […]| Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte
