mSpy-Leak
mSpy-Leak – Unsere Recherchen zur Spionage-App| netzpolitik.org
Deutschlands größte Internetprovider haben bereits Netzsperren für mehr als 350 Domains hochgezogen. Die Gründe dafür werden immer vielfältiger. Sie reichen von Urheberrecht bis Jugendschutz.| netzpolitik.org
Das Justizministerium will Nutzer*innen besser vor Übergriffen im Netz schützen. In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren. Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben.| netzpolitik.org
Zu Anfang ihrer Regierungszeit hatten sich SPD, Grüne und FDP viel vorgenommen. Welche Vorhaben zu Netzpolitik, Datenschutz, digitaler Infrastruktur und Bürgerrechten hat die Ampel umgesetzt? Was bleibt auf der Strecke? Wir ziehen Bilanz.| netzpolitik.org
Die angehende Regierung befürwortet Polizeiarbeit mit automatisierten Black-Box-Systemen, um die riesigen Datenbestände der Polizeien zu rastern. Die Idee der Merzschen Union, die auch von den Sozialdemokraten unterstützt wird, mit Konzernen wie Palantir zusammenzuarbeiten, ist ethisch und rechtlich hochproblematisch.| netzpolitik.org
Das Justizministerium hat Eckpunkte für ein| netzpolitik.org
Die Union stellt eine Anfrage nach der Neutralität von Greenpeace, Correctiv und Co. und macht damit klar, für welche Vereine und Organisationen es unter ihrer Führung ungemütlich wird. Bedroht sind nicht nur die aufgelisteten NGOs, sondern die gesamte Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.| netzpolitik.org
Das Gesetz gegen digitale Gewalt ist schwach gestartet und im Rohr krepiert. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat das Justizministerium das nur fast fertige Papier eines Entwurfs veröffentlicht. Ein Nachruf.| netzpolitik.org
Fast ein Drittel der Bevölkerung kann an Angeboten im digitalen Raum nicht oder nur eingeschränkt teilhaben. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz soll es deshalb ab Juni 2025 allen Menschen ermöglichen, das Netz gleichberechtigt zu nutzen. Doch das Gesetz greift zu kurz.| netzpolitik.org
Die EU werkelt an einer digitalen Version des Euros. Aber warum braucht es die? Kann ich nicht schon mit PayPal oder meiner Bankkarte digital bezahlen? Ja, schon – aber nicht überall. Und es verdient jemand dabei mit.| netzpolitik.org
