BGH zum Schutzumfang einer berühmten Marke
Kann der Automobilhersteller Volkswagen gegen fremde Zeichen vorgehen, die den Wortbestandteil "Volks" enthalten? Welchen Schutzumfang hat eine berühmte Marke?| Kanzlei Plutte
Kann der Automobilhersteller Volkswagen gegen fremde Zeichen vorgehen, die den Wortbestandteil "Volks" enthalten? Welchen Schutzumfang hat eine berühmte Marke?| Kanzlei Plutte
Die Anmeldung einer Marke setzt voraus, dass keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Wann dies der Fall ist, regelt bei deutschen Marken § 8 MarkenG und bei europäischen Unionsmarken Art. 7 UMV.| Kanzlei Plutte
Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 59/13 - Springender Pudel).| Kanzlei Plutte
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