Wer die Oligarchie verstehen will, die sich in der neuen Trump-Regierung manifestiert, sollte nicht den Fehler begehen, sich einseitig mit einer Figur wie Elon Musk zu beschäftigen. So omnipräsent und verrückt Musk auch daherkommt, in ihm bündelt sich doch nur die strukturelle Logik des Kapitalismus. Um Musk aber als eine sozial produzierte Charaktermaske zu verstehen, […]| ak analyse & kritik
Was war das für eine Aufregung: Vom Tor zur Hölle war die Rede, von einem brandgefährlichen Spiel, von Tabu- und Wortbruch und vom Niederreißen der so oft bemühten Brandmauer, als Friedrich Merz Ende Januar im Bundestag die Stimmen der extrem rechten AfD für seinen Anti-Migrations-Fünf-Punkte-Plan in Kauf nahm. Deren Politiker*innen freuten sich und prophezeiten eine […]| ak analyse & kritik
Wir wollen einen Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik gestalten, der einem modernen Einwanderungsland gerecht wird.« Mit diesem Satz beginnt der Abschnitt zu Migration und Flucht im 2021 von SPD, Grünen und FDP verhandelten Koalitionsvertrag. Auch von einem migrationspolitischen »Paradigmenwechsel« ist darin die Rede. Unter Anwält*innen, Rechtsberater*innen und anderen, die mit Geflüchteten arbeiten und sich politisch […]| ak analyse & kritik
Auf dem Wahlparteitag der CDU kritisierte Kanzlerkandidat Friedrich Merz Anfang Februar die Großdemonstrationen gegen die gemeinsame Abstimmung der Unionsparteien mit der AfD: »Ich sage denen, die hier unterwegs waren: Ihr habt euch im Datum und ihr habt euch im Thema geirrt. Ihr hättet zu einem ganz anderen Zeitpunkt in Deutschland auf den Straßen in dieser […]| ak analyse & kritik
Die ersten Wochen der Regierung Trump II gleichen einem Tornado, der die alten Gemäuer der amerikanischen Demokratie niederreißt. Trump hat bereits über 60 Executive Orders erlassen, also direkt wirksame Dekrete. Mit einem der ersten kassierte er die 78 Orders, die Biden in den vier Jahren davor erlassen hatte. Kurze Zusammenfassung ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die […]| ak analyse & kritik
Wer nichts miteinander vergleicht, kann nichts erkennen. Wer wahllos vergleicht und gleichsetzt, erkennt immer etwas – nur das Falsche. Vergleiche mit dem Ende der Weimarer Republik oder dem Januar 1933 stehen gerade auf der Tagesordnung. Nach dem 29. Januar 2025, der gemeinsamen Abstimmung von CDU, FDP, BSW und AfD über ein verschärftes Migrationsgesetz, kursierten in […]| ak analyse & kritik