Häufiger Gegenstand von markenrechtlichen Streitigkeiten ist, ob zwischen den betroffenen Marken Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Artikel soll anhand zahlreicher Beispiele einen verständlichen Überblick zu den wichtigsten Aspekten dieser komplexen und unübersichtlichen Thematik geben.| Kanzlei Plutte
Mit dem am 21.11.2018 verkündeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen.| Kanzlei Plutte
Obwohl nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt, setzt eine Markenverletzung voraus, dass der Verletzer die fremde Marke "markenmäßig" benutzt hat. Wir erklären in dieser Übersicht anhand zahlreicher Urteile, was das bedeutet.| Kanzlei Plutte
Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke (EuG, Urteil in der Rechtssache T-668/19 - Ardagh Metal Beverage Holdings / EUIPO).| Kanzlei Plutte
Das Gericht weist die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO ab, mit denen das Wortzeichen THINK DIFFERENT für verfallen erklärt wurde (EuG, Urteil in den verbundenen Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21, Az. Apple / EUIPO - Swatch (THINK DIFFERENT)).| Kanzlei Plutte
Der BGH hat am 17.10.2013 über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" der Stiftung Warentest entschieden (BGH, Beschluss vom 17.10.2013, Az. I ZB 65/12).| Kanzlei Plutte
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.| Kanzlei Plutte
