Das Verbot des Rheinmetall Entwaffnen Camps sowie der dazugehörigen Demo und Parade durch die Kölner Polizei wurde letzte Woche durch das Kölner Oberverwaltungsgericht bestätigt. Dies ist ein herber Schlag für die antimilitaristische Bewegung, deren vorwiegend jüngere Mitglieder vom 25. bis (…)Read the rest of this entry »| Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Die Digitale Gesellschaft veröffentlicht heute das Datenschutz-Konzept 2.0 und setzt damit erneut Massstäbe für einen zeitgemässen und effektiven Datenschutz.| Digitale Gesellschaft
Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schüttelt vor Abscheu, der hat kein Herz. Ein Kommentar.| netzpolitik.org
Ein leidenschaftlicher Appell für echte Volkssouveränität, direkte Mitbestimmung und die Rückbesinnung auf die Grundrechte.| apolut | Jetzt erst recht!
Es soll ja immer noch Leute aus dem emanzipatorisch-fortschrittlichen Lager geben, die die Grünen als Wahloption betrachten. Ja: Gesellschaftspolitisch mögen sie nicht der Feind sein, erledigen diesem jedoch Bärendienste. Wahltaktisch sie sind definitiv der Gegner, denn das Wählerspektrum, um das sie buhlen, überschneidet sich mit dem der Linken. Bei vollem Verstand betrachtet sind sie jedoch […]| Netz Für Alle
Grundrechte statt Überwachung zu fordern, liegt gerade nicht im Trend. Doch der markige Ruf nach mehr vermeintlicher Sicherheit gefährdet unsere Gesellschaft. Deshalb halten wir dagegen. Das geht nur dank eurer Unterstützung.| netzpolitik.org