Im Monatsrückblick „RE:“ geht es diesmal um die Rolle von Kirche und „Lebensschützern“ im Streit um Frauke Brosius-Gersdorf und die Preisverleihung an Bischof Robert Barron, einen Unterstützer von Donald Trump.| Die Eule
In den Werkstätten der Bremer Justizvollzugsanstalt wird ab 1. Januar 2026 ein höherer Stundenlohn gezahlt. Das schlägt mit einer hohen Summe im Haushalt zu Buche.| weser-kurier-de
Eine ehemalige Studentin klagt gegen die Uni Potsdam, um die verfassungswidrigen Rückmeldegebühren zurückzubekommen. Anwalt erwartet Klagewelle in ganz Brandenburg.| www.tagesspiegel.de
Maja T. aus Thüringen wurde nach Ungarn ausgeliefert. Der Vorwurf: Angriffe auf Rechtsextreme. Nun begann in Budapest der Prozess.| taz.de
Anfangen statt wieder Aufschieben| brigitte.de
Die Diffamierungskampagne gegen die für einen Sitz im Bundesverfassungsgericht nominierte Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf wurde von einem Netzwerk rechtsextremer “Lebensschützer” lanciert, darunter an prominenter Stelle der Stiftung CizizenGO. Ein entscheidender Aspekt wird in der Debatte darüber in seiner Dimension jedoch viel zu wenig beleuchtet und ernst genommen: Die Gruppierungen, die hinter diesem Angriff stehen, sind fest […] Der Beitrag Netzwerke: “Lebenssch...| Herzinger.org
Psychisch Erkrankte können bald ambulant zwangsbehandelt werden. Das zeigt: Die Menschenrechte von psychisch Kranken haben in unserer Gesellschaft zu wenig Wert.| taz.de
Ärztliche Zwangsmaßnahmen sollen nicht mehr nur im Krankenhaus stattfinden dürfen. Ein Gespräch über Patientenrechte und Selbstbestimmung mit Richter Andreas Brilla.| taz.de
Das Bundesverfassungsgericht lässt Zwangsbehandlungen von psychisch Kranken und Dementen auch außerhalb von Kliniken zu. Eine Krankenhauspflicht ist laut dem Gericht unverhältnismäßig.| taz.de
Beatrix von Storch fordert die Linken auf, gemeinsam mit der AfD gegen das geplante Sondervermögen zu kämpfen. Auch Sevim Dağdelen schließt sich der Forderung an.| Berliner Zeitung
Die Anwältin Roda Verheyen zieht für Klimaschutz vor das Bundesverfassungsgericht. Ihrer neusten Klage haben sich fast 50.000 Menschen angeschlossen.| taz.de
BVerfG stoppt im Eilverfahren die Zwangsräumung – Container-Unterkunft für Hochschwangere als unzumutbar eingestuft (bis 6 Monate Aufschub)| Bürgergeld
Am Samstag Abend versammelten sich etwa 150 Personen kurzfristig auf dem Schlossplatz in Dresden. Der Anlass: In der Nacht von Donnerstag zu Freitag wurde Maja T., ein*e 23-jährige*r Antifaschist*in, die*der […]| Alternative Dresden News
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen.| taz.de
Gelsenkirchens Fußballclub Schalke 04 ist wichtig für die Stadt und seine Fans. Dabei gibt es reichlich Auseinandersetzungen mit der Polizei, die das für öffentlichkeitswirksame Maßnahmen nutzt - ob Fotofahndung oder harsche Pressemitteilungen.| netzpolitik.org
Ich liege auf meinem Haftbett und genieße die Stille. Das Buch, dass ich gerade lese, passt perfekt dazu. „Silence in the Age of Noise“. Denn eigentlich ist es ziemlich laut.Die […] Der Beitrag Träumen, staunen und wundern ⛓ Brief aus dem Gefängnis erschien zuerst auf Letzte Generation 🧡.| Letzte Generation 🧡
Foto: (c) Letzte Generation Heute feiern wir 75 Jahre Grundgesetz. Die Verantwortlichen in der Politik haben alle einen Eid auf die Verfassung geschworen, auch OB Kornblum. Grundgesetz Artikel 20a verpflichtet […] Der Beitrag Reden und handeln statt kriminalisieren – Protest gegen Verfassungsbruch. Eine Frage des Gewissens erschien zuerst auf Letzte Generation 🧡.| Letzte Generation 🧡