Zusammenfassung: Pressemitteilung In einem Koaltions-Verhandlungspapier der AG Digital kommt das Thema Digitale Souveränität auch im Zusammenhang mit der Nutzung von Clouds für die Verwaltung vor, ohne dass Kriterien für die erwähnten „souveränen Standards“ beschrieben werden. Wie groß die Herausforderung beim Gang der Bundesverwaltung in die Cloud gerade mit Blick auf die Digitale Souveränität ist, deckt […] The post Pressemitteilung: Kleine Anfrage offenbart Souveränitätsri...| Anke Domscheit-Berg
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken und zum öffentlich gewordenen Verhandlungsstand der Schwarz-Roten Koalition zur Digitalen Souveränität Deutschlands erklärt Anke Domscheit-Berg, bisherige digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: „Die Antworten der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage offenbaren, dass die Ampel ihr Ziel, die Digitale Souveränität zu stärken und vor allem bei […] The post Pressemitteilung: Schwarz-Rot muss Bre...| Anke Domscheit-Berg
In der letzten Sitzung des Digitalausschusses hatten wir zu dem wichtigen Thema „Die Durchsetzung des Digital Services Act und des europäischen Rechts sowie Maßnahmen zum Schutz vor Desinformation und der Integrität von Wahlen“ die Generaldirektorin der EU-Kommission für Kommunikationsnetzwerke, Inhalte und Technologie, Renate Nikolay, zu Gast. Aufgrund des Sitzungsabbruchs konnte ich meine Fragen loider trotzdem […] The post EU-KOMMISSION IGNORIERT GEFAHREN DURCH TECH-BROS first ap...| Anke Domscheit-Berg
Meine letzten Fragen an die EU-Kommission Der Digitalausschuss hatte sich in seiner letzten Sitzung der Legislaturperiode am 29. Januar 2025 auf meine Anregung ein enorm wichiges Thema vorgenommen, nämlich die Durchsetzung des Digital Services Act und des europäischen Rechts sowie Maßnahmen zum Schutz vor Desinformation und der Integrität von Wahlen. Die eingeladenen Unternehmen Meta, TikTok […] The post EU-KOMMISSION: WIE HÄLTST DU’S MIT X & CO? first appeared on Anke Domscheit-Berg.| Anke Domscheit-Berg