Aufgrund einer Meldung der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ wurde bei dem Welt-Kolumnisten Norbert Bolz wegen eines ironischen Posts auf X, ... The post Nach Bolz-Razzia: AfD stellt Antrag zur Auflösung der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ appeared first on Apollo News.| Apollo News
Der massive Widerstand gegen die EU-Chatkontrolle zeigt Wirkung! Die deutsche Justizministerin Stefanie Hubig wendet sich nun ebenfalls gegen das Überwachungsprogramm. Damit dürfte im EU-Rat die Mehrheit fehlen. 15 Mitgliedstaaten, die 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren – das sind die Anforderungen für eine Mehrheit im Rat der Europäischen Union, oft auch […] Der Beitrag Chatkontrolle vorerst gescheitert erschien zuerst auf Offensiv Informiert!.| Offensiv Informiert!