Baden-Württemberg versucht Bayern in der Frage, wie leicht man es der Bundeswehr machen kann, den Rang abzulaufen. Schon im Mai hatte das Kabinett von Winfried Kretschmann eine Lenkungsgruppe Verteidigung und Resilienz eingerichtet, um die „Aufgaben des Landes im Verteidigungsfalls [sic] (…)Read the rest of this entry »| Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Mit Aussetzung der Wehrpflicht und der Verkleinerung der Bundeswehr wurden seit 2011 eine ganze Reihe von Liegenschaften stillgelegt und der Aufsicht der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übergeben. Vielfach begannen inzwischen teils weit fortgeschrittene Planungen für eine zivile Nutzung, die nun (…)Read the rest of this entry »| Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Hier handelt es sich um eine leicht ergänzte Fassung eines Beitrages, der zuerst im Neuen Deutschland am 2. Oktober 2025 erschien. Leider sah der 2+4-Vertrag von 1990 vor, dass auch die neue große Bundesrepublik (mit dem Gebiet der DDR) Mitglied (…)Read the rest of this entry »| Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Hunderte zusätzliche Milliarden sollen in den kommenden Jahren in neue Rüstungsprojekte fließen und damit einen bereits heute heillos überforderten Beschaffungsapparat weiter anfüttern, der immer neue Pannenprojekte wie zum Beispiel den Schützenpanzer Puma hervorzaubert (siehe IMI-Analyse 2023/02). Jüngstes Beispiel ist der bevorstehende Abbruch des Fregattenprojektes F-126, in das bereits erhebliche Beträge investiert wurden. Unklar ist, wie es mit dem Vorhaben weitergeht, in jedem F...| Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Anders als es ein beliebtes Sprichwort behauptet, ist im Krieg natürlich nicht alles erlaubt – gemacht wird es trotzdem, zumindest fast alles. Aktuell gilt das insbesondere für neue Formen des Einsatzes von sog. Künstlicher Intelligenz in der Kriegführung.| Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Diese enge Zusammenarbeit, in der jetzigen Berichterstattung völlig normalisiert dargestellt und von allen Beteiligten energisch begrüßt, wäre noch vor wenigen Jahren kaum denkbar gewesen. Nicht nur die enge Tuchfühlung von Rheinmetall und Politik, auch die großflächige Akzeptanz dieser deuten darauf hin, dass das Unternehmen nicht nur von der herrschenden Politik, sondern auch von der öffentlichen, medial vermittelten Meinung mehr Akzeptanz und Legitimität erfährt als zuvor. Anhand...| Informationsstelle Militarisierung (IMI)