Duftzwillinge erfreuen sich als preiswerte Alternativen zu Markenparfüms großer Beliebtheit. Doch die Vermarktung hat rechtliche Tücken und kann zu Abmahnungen führen. In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige.| Kanzlei Plutte
Die Wettbewerbszentrale hat die Gutscheinwerbung eines Elektronikhändlers, der auf der Verkaufsplattform Amazon Produkte zum Kauf angeboten und der Ware beim Versand einen Gutschein beigefügt hatte, außergerichtlich unterbunden.| Kanzlei Plutte
Die Werbung mit einer Gesamtbewertung ist irreführend, wenn in diese Gesamtbewertung auch Einzelbewertungen eingeflossen sind, die sich als „Belohnung“ für die Teilnahme an einem Gewinnspiel darstellen (OLG Frankfurt, Urteil vom 16.05.2019, Az. 6 U 14/19).| Kanzlei Plutte
Amazon-Händler sind für automatisch zugeordnete Artikelfotos anderer Händler zu ihrem Angebot verantwortlich. Sie trifft eine Pflicht, die eigenen Angebote regelmäßig zu überprüfen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6 W 8/18).| Kanzlei Plutte
Für eine Behandlung, bei der durch Unterspritzung mit Hyaluron oder Hyaluronidase Form oder Gestalt von Nase oder Kinn verändert werden, darf nicht mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden (BGH, Urteil vom 31.07.2025, Az. I ZR 170/24).| Kanzlei Plutte
Meta Platforms Ireland muss einem Nutzer von Facebook wegen Datenschutzverstößen im Zusammenhang mit den Meta Business Tools 5.000 Euro DSGVO-Schadensersatz zahlen (LG Leipzig, Urteil vom 04.07.2025, Az. 05 O 2351/23).| Kanzlei Plutte
Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 59/13 - Springender Pudel).| Kanzlei Plutte
Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke (EuG, Urteil in der Rechtssache T-668/19 - Ardagh Metal Beverage Holdings / EUIPO).| Kanzlei Plutte
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.| Kanzlei Plutte
NERO CHAMPAGNE kann nicht als Unionswortmarke für Weine eingetragen werden, da er die geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne" unlauter ausnutzen würde (EuGH, Urteil in der Rechtssache T-239/23 - NERO CHAMPAGNE).| Kanzlei Plutte
Amazon kann verlangen, dass sog. Drittanbieter auf amazon.de ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben (OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.02.2019, Az. 6 W 9/19).| Kanzlei Plutte
Online-Coachings liegen im Trend. In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, unter welchen Voraussetzungen man sich von einem abgeschlossenen Online-Coaching-Vertrag wieder lösen kann.| Kanzlei Plutte
Fließen in das Gesamtbewertungsergebnis für Produkte, die auf eine Verkaufsplattform angeboten werden, auch Rezensionen ein, für die an den Rezensenten ein - wenn auch geringes - Entgelt gezahlt wird, liegt unlautere getarnte Werbung vor, sofern die Berücksichtigung dieser bezahlten Rezensionen nicht kenntlich gemacht wird.| Kanzlei Plutte
Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung (BGH, Urteil vom 20.02.2020, Az. I ZR 193/18).| Kanzlei Plutte
Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat unter ihrer Vorsitzenden Jutta von Gregory dem Kläger Schadensersatz wegen des Kopierens von Kunstwerken zugesprochen (LG Düsseldorf, Urteil vom 14.08.2024, Az. 12 O 156/24).| Kanzlei Plutte
Die Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf der Firmenwebsite kann Werbung sein, die unter eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällt (OLG Köln, Urteil vom 24.05.2017, Az. 6 U 161/16; Bestätigung von LG Aachen, Urteil vom 26.08.2016, Az. 42 O 15/16)| Kanzlei Plutte
Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.| Kanzlei Plutte
In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige rund um einstweilige Verfügungen, einfach und verständlich erklärt. Außerdem geben wir Tipps zu| Kanzlei Plutte
Bei einem Abschlussschreiben handelt es sich um eine Maßnahme des Gläubigers im Nachgang zu einer einstweiligen Verfügung, mit der der Schuldner| Kanzlei Plutte
