Heute vor zehn Jahren stand ich für zehn Tage im Zentrum einer Staatsaffäre. Der Vorwurf: #landesverrat. Der heutige Rechtsaußen-Verschwörungsideologe Maaßen war damals noch Präsident des Verfassungsschutzes und störte sich an unseren Recherchen auf netzpolitik.org zu| Digitalpolitik.de
Es gibt eine erste grobe Einigung zum Handelsstreit. Aber die Durchsetzung der Regeln zur Plattformregulierung stehen weiter in der Verhandlungsmasse! Die EU-Kommission kommt den USA in fast allen Punkten weit entgegen und kniet sich ebenfalls vor Trump. Dieser kann mit einem „Great Deal“ in die Kameras lächeln. Unsere Autoindustrie und| Digitalpolitik.de
Die mächtigsten Unternehmen der Welt besitzen und kontrollieren unsere digitalen Infrastrukturen. Es wird Zeit, dass wir unsere demokratischen Regeln gegen Konzerne wie Google, Meta, Amazon, Apple, X und Microsoft engagiert und effektiv durchsetzen. Wir brauchen aber auch europäische Alternativen zu den dominanten US-amerikanischen| Digitalpolitik.de
Instagram und Facebook werbefrei nutzen? Was hinter der verwirrenden Abfrage steckt, ob Nutzende Meta-Produkte künftig entweder ohne maßgeschneiderte Werbung und kostenfrei oder für € 7,99 im Monat werbefrei nutzen wollen. Diese Analyse habe ich zusammen mit Michael Kolain für das Zentrum für Digitalrechte und Demokratie geschrieben. Meinen eigenen Newsletter kannst| Digitalpolitik.de
Es ist absurd und gefährlich: Die USA sollen zukünftig mitreden dürfen, wie wir in der EU den Digital Markets Act gegen marktdominante Big Tech-Konzerne durchsetzen wollen. Man gründet jetzt einen Arbeitskreis, um gemeinsam darüber zu sprechen. Die Durchsetzung wird also| Digitalpolitik.de
Im kommenden Jahr 2026 will die EU-Kommission „technische Lösungen“ liefern, damit Sicherheitsbehörden in jede Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation hineinschauen können – und selbst Open-Source-Dienste wie Signal sollen zu Überwachungs-Schnittstellen gezwungen werden. Das wurde heute von der EU-Kommission angekü| Digitalpolitik.de
Auf der Jahrestagung von Netzwerk-Recherche in Hamburg habe ich heute die Keynote gehalten. Das ist der Redetext. Meine Texte hier erscheinen in der Regel auch als Newsletter. Rechts kann dieser abonniert werden. Die reichsten und mächtigsten Menschen der Welt reihen sich hinter einem autoritären Herrscher ein, während die US Demokratie| Digitalpolitik.de
In der vergangenen Woche fand unsere diesjährige re:publica in Berlin statt. Das ist für mich immer eine Ausnahmewoche. Vor allem kommt dort das Ergebnis auf die Bühne, das ich mit unserem Programmteam seit vielen Monaten vorbereitet habe. Das Ergebnis waren 650 Programmpunkte auf| Digitalpolitik.de
Gestern Morgen haben wir die re:publica eröffnet. Das waren meine Worte dabei: Guten Morgen und herzlich willkommen zur re:publica! Wie schön, dass Ihr alle da seid. Wahrscheinlich fragt Ihr Euch gerade, auf welchen Kanälen wir uns parallel sehen? Wir sind mit| Digitalpolitik.de
Das OLG Köln hat entschieden, dass Meta öffentliche Beiträge auf Facebook und Instagram für das Training seiner KI-Systeme nutzen darf. Begründet wird das mit einem „berechtigten Interesse“ des Konzerns, wirtschaftlich mit den Daten seiner Nutzer:innen zu arbeiten. Was dieses Urteil deutlich macht: Die Rechte von uns Verbraucher:innen werden| Digitalpolitik.de
Vor einiger Zeit habe ich netzpolitik.org verlassen – nach fast 20 Jahren, in denen wir gemeinsam viel bewegt haben. Danach habe ich mir bewusst Zeit genommen: Was braucht es jetzt? Wo kann ich meine Erfahrung und mein Wissen am wirksamsten einsetzen, um für eine bessere digitale Welt| Digitalpolitik.de
Auf der re:publica 25 kuratieren wir eine Reihe von Sessions, die zeigen, wie tief Faschismus, Manipulation und Macht heute durch digitale Infrastrukturen geformt werden – und was wir dem entgegensetzen können. Hier ist eine kleine Auswahl an Talks zu diesem Thema: 🧠 Generative KI und die Ä| Digitalpolitik.de
Als Kurator der re:publica 25 möchte ich einige englischsprachige Sessions vorstellen, die internationale Perspektiven auf drängende digitale Themen bieten. Diese Talks könnten für das deutschsprachige Publikum noch unbekannt sein, bieten jedoch wertvolle Einblicke: Us versus Them: What to Do When Polarisation Strikes? Bart Brandsma analysiert die Dynamiken gesellschaftlicher Polarisierung| Digitalpolitik.de
Was klingt wie ein dystopischer Thriller, ist in den USA längst Realität. Elon Musk und seine „DOGE“-Truppe kopieren die intimsten Daten der Bürger. Warum das auch für uns in Deutschland relevant ist. Stellen Sie sich vor, ein autoritäres Regime übernimmt Ihr Land. Keine Panzer rollen durch die Straßen, keine| Digitalpolitik.de
Ein Wirtschaftsmanager soll Digitalminister werden – aber reicht das, um den gesellschaftlichen Anforderungen an Digitalisierung und Staatsmodernisierung gerecht zu werden? Die Personalie überrascht: Neuer Digitalminister und verantwortlich für die Staatsmodernisierung soll der bisherige Vorstandsvorsitzende von MediaMarktSaturn, Karsten Wildberger, werden – ein Manager aus der Privatwirtschaft. Das wird| Digitalpolitik.de