Alle im Bundestag vertreten Parteien – von der AfD über CDU/CSU bis hin zu SPD und Grünen – sind sich in ihrer Solidarität gegenüber dem Staat Israel einig. Sie haben sich auf eine Antisemitismus-Erklärung verständigt, [...]| Arbeiterpolitik
Am 26. Mai sind Europa- und Kommunalwahlen. Mit dem dann gewählten Stadtrat wird sich in Chemnitz vieles ändern. Bislang haben die Parteien links der Mitte in Chemnitz eine Mehrheit, und die AfD und Pro Chemnitz nur zwei bzw. drei Sitze inne. Geht man von aktuellen Wahlumfragen für die anstehende Landtagswahl im September, den Wahlergebnissen der […]| Antifaschistische Recherche Chemnitz
Hintergründe zu Netzwerk und Strukturen In Chemnitz demonstrierte am vergangenen Montag, dem 18.02.2019, das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ gegen ein geplantes „Bürgerzentrum“ der extrem rechten „Bürgerbewegung Pro Chemnitz“. Zum Abschluß der Demonstration fand sich diese am Gebäude der Brauhausstraße 6 im Chemnitzer Zentrum ein, in dem seit Ende 2018 Umbaumaßnahmen durch Pro Chemnitz stattfinden. Es […]| Antifaschistische Recherche Chemnitz
Ramsis Kilani, 2021Nüchtern vermerkt der Deutsche Bundestag: „Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ und wurde im Anschluss an die rund eineinhalbstündige Aussprache mit den Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD gegen die Stimmen der Gruppe BSW und bei Enthaltung der Gruppe Die Linke angenommen.“| Arbeiterpolitik
Durch die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verschieben sich die Kräfteverhältnisse im Spektrum linker Parteien überraschend rasch und grundlegend. Hierdurch verändert sich auch der Handlungsrahmen linksmilitanter Akteure. Doch wie ist das BSW, deren Gründerin einst die Kommunistische Plattform der PDS bzw. Linkspartei mitanführte, ideologisch-programmatisch genau einzuordnen? Im Artikel untersucht die Bundesfachstelle die vorliegenden BSW-Programme. […]| Bundesfachstelle Linke Militanz
