Am Samstag, den 19. Juli fand erneut eine der zahlreichen Palästina-Kundgebungen mit anschließender Demonstration in der Innenstadt von Kassel statt.| Arbeiterpolitik
Die Bundesregierung ist noch nicht einmal zwei Monate im Amt und schon muss Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zugeben, dass die Krankenkassen sich in einer finanziellen Schieflage befinden. Mit einem Bundeszuschuss von 800 Millionen Euro will [...]| Arbeiterpolitik
Alle im Bundestag vertreten Parteien – von der AfD über CDU/CSU bis hin zu SPD und Grünen – sind sich in ihrer Solidarität gegenüber dem Staat Israel einig. Sie haben sich auf eine Antisemitismus-Erklärung verständigt, [...]| Arbeiterpolitik
Mail an den Parteivorstand Die Linke| Arbeiterpolitik
Weg frei für verstärkte Rüstung und Durchsetzung der Kapitalinteressen unter Bundeskanzler Merz| Arbeiterpolitik
Eine Woche nach den vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar fanden in Hamburg die alle fünf Jahre stattfindenden Bürgerschaftswahlen statt. Dabei gewannen die seit zehn Jahren regierenden SPD und Grüne wieder die Mehrheit, allerdings mit starken Verlusten. 2020 bekam die SPD 39,2 %, diesmal 33,5 %, die Grünen waren vor fünf Jahren mit 24,2 % auf einem Höhenflug und waren zweitstärkste Partei. Diesmal fielen sie zurück auf 18,5 %, womit sie hinter der CDU blieben, die auf 19,8...| Arbeiterpolitik
Vieles von dem, was uns durch die Medien an angeblich objektiven Tatsachen aufgedrängt wird, ist Propaganda, die die dahinterstehenden Interessen vernebelt.| Arbeiterpolitik
Vor wenigen Tagen, am 29. Januar 2025 wurde ein Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen und FDP eingebracht und verabschiedet, der erneut Proteste gegen die Unterdrückung, Vernichtung und Vertreibung der Palästinensischen Bevölkerung durch den israelischen Staat kriminalisieren soll. Diesmal trifft es Bildungseinrichtungen. Deshalb trägt der Antrag den in sich widersprüchlichen Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten ...| Arbeiterpolitik
Ramsis Kilani, 2021Nüchtern vermerkt der Deutsche Bundestag: „Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ und wurde im Anschluss an die rund eineinhalbstündige Aussprache mit den Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD gegen die Stimmen der Gruppe BSW und bei Enthaltung der Gruppe Die Linke angenommen.“| Arbeiterpolitik
Am 6. November versammelten sich in Berlin etwa 2.000 Senior:innen in der Nähe des Bundestages zu einer Kundgebung. Sie forderten, die Bundesregierung solle auch den Rentner:innen eine Inflationsausgleichsprämie zahlen.| Arbeiterpolitik
Anwalt spricht von „arglistiger Täuschung“ und beantragt Wiedereröffnung der Verhandlung im Streit von Multipolar gegen das Robert-Koch-Institut. Der Zeitpunkt von Textlöschungen bleibt derweil unklar.| Hintergrund.de - Das Nachrichtenmagazin
Im großen Saal des Stuttgarter Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße fand am 14. und 15. Juni 2024 die Zweite Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz statt. Den Auftakt in sehr ähnlicher Weise hatte bekanntlich die Hanauer Friedenskonferenz am 23. und 24. Juni 2023 gegeben (vgl. Arbeiterpolitik 3/23). Sie wurde damals von der IG Metall Hanau/Fulda und der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam organisiert, wobei die inhaltliche und wissenschaftliche Federführung in der Kompetenz d...| Arbeiterpolitik