Die plötzliche Sperrung eines Social Media Kontos kann für Unternehmen existenzielle Folgen haben. Wir erklären, welche Möglichkeiten Unternehmen haben, gegen solche Sperren rechtlich vorzugehen. Weiterlesen Der Beitrag Social Media Konto Sperre: Was Unternehmen rechtlich tun können erschien zuerst auf Kanzlei Plutte, verfasst von Niklas Plutte.| Kanzlei Plutte
Immer mehr Unternehmen werben mit „kostenlosen“ digitalen Angeboten, bei denen Nutzer statt Geld ihre Daten zur Verfügung stellen. Doch ist "Kostenlos"-Werbung bei Zahlung mit Daten erlaubt? Weiterlesen Der Beitrag Ist „Kostenlos“-Werbung bei Bezahlung mit Daten erlaubt? erschien zuerst auf Kanzlei Plutte, verfasst von Niklas Plutte.| Kanzlei Plutte
Kann eine Privatperson von einer Social Media Plattfom Auskunft zu den zu einem Profil hinterlegten Daten verlangen, wenn das Profil als Profilbild die Antragstellerin zeigt und deren eigenes Profil auch offensichtlich imitiert? (LG Koblenz, Beschluss vom 25.08.2025, Az. 2 O 1/25).| Kanzlei Plutte
Häufiger Gegenstand von markenrechtlichen Streitigkeiten ist, ob zwischen den betroffenen Marken Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Artikel soll anhand zahlreicher Beispiele einen verständlichen Überblick zu den wichtigsten Aspekten dieser komplexen und unübersichtlichen Thematik geben.| Kanzlei Plutte
Mit dem am 21.11.2018 verkündeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen.| Kanzlei Plutte
Welche Äußerungen sind in Presseartikeln, Internetbewertungen oder Social Media Kommentaren erlaubt, was ist verboten? In unseren FAQ zum Äußerungsrecht erfahren Sie alles Wichtige rund um Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen.| Kanzlei Plutte
Kann der Automobilhersteller Volkswagen gegen fremde Zeichen vorgehen, die den Wortbestandteil "Volks" enthalten? Welchen Schutzumfang hat eine berühmte Marke?| Kanzlei Plutte
Ein Automobilhersteller kann es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben (BGH, Urteil vom 14.04.2011, Az. I ZR 33/10).| Kanzlei Plutte
Die Anmeldung einer Marke setzt voraus, dass keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Wann dies der Fall ist, regelt bei deutschen Marken § 8 MarkenG und bei europäischen Unionsmarken Art. 7 UMV.| Kanzlei Plutte
Obwohl nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt, setzt eine Markenverletzung voraus, dass der Verletzer die fremde Marke "markenmäßig" benutzt hat. Wir erklären in dieser Übersicht anhand zahlreicher Urteile, was das bedeutet.| Kanzlei Plutte
Das Gericht äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke (EuG, Urteil in der Rechtssache T-668/19 - Ardagh Metal Beverage Holdings / EUIPO).| Kanzlei Plutte
Das Gericht weist die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO ab, mit denen das Wortzeichen THINK DIFFERENT für verfallen erklärt wurde (EuG, Urteil in den verbundenen Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21, Az. Apple / EUIPO - Swatch (THINK DIFFERENT)).| Kanzlei Plutte
Der BGH hat am 17.10.2013 über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" der Stiftung Warentest entschieden (BGH, Beschluss vom 17.10.2013, Az. I ZB 65/12).| Kanzlei Plutte
Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einer Herstellerin von Sportschuhen (Antragsgegnerin und Berufungsbeklagte) untersagt, im geschäftlichen Verkehr bestimmte Streifengestaltungen auf zwei Schuhmodellen zu verwenden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.09.2025, Az. I-20 U 35/25).| Kanzlei Plutte
Bei Papierverträgen können Unternehmen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht über einen allgemeinen Link auf AGB im Internet wie www.domain.de/agb wirksam in den Vertrag einbeziehen. Wir erklären, wie Sie Ihre Vertragsunterlagen anpassen sollten (BGH, Urteil vom 10.07.2025, Az. III ZR 59/24). Weiterlesen Der Beitrag BGH: Link auf AGB im Internet bei Papierverträgen erschien zuerst auf Kanzlei Plutte, verfasst von Niklas Plutte.| Kanzlei Plutte
Lebensmittel dürfen nach der EU-Öko-Verordnung nicht mehr als "Bio" gekennzeichnet werden, wenn ihnen Vitamine und Mineralstoffe hinzugefügt wurden (BVerwG, Urteil vom 04.09.2025, Az. 3 C 13.24). Weiterlesen Der Beitrag BVerwG: Bio-Kennzeichnung bei Zufügung von Vitaminen & Co. erschien zuerst auf Kanzlei Plutte, verfasst von Niklas Plutte.| Kanzlei Plutte
Auch pseudonymisierte Daten können unter bestimmten Umständen personenbezogene Daten enthalten. Der Gerichtshof präzisiert die Bedeutung des Begriffs der personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Übermittlung pseudonymisierter Daten an Dritte.| Kanzlei Plutte
Wir beraten Startups und etablierte Unternehmen umfassend im IT-Recht, z.B. im Rahmen von IT-Projekten oder bei IT-Verträgen einschließlich des| Kanzlei Plutte
Duftzwillinge erfreuen sich als preiswerte Alternativen zu Markenparfüms großer Beliebtheit. Doch die Vermarktung hat rechtliche Tücken und kann zu Abmahnungen führen. In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige.| Kanzlei Plutte
Die Wettbewerbszentrale hat die Gutscheinwerbung eines Elektronikhändlers, der auf der Verkaufsplattform Amazon Produkte zum Kauf angeboten und der Ware beim Versand einen Gutschein beigefügt hatte, außergerichtlich unterbunden.| Kanzlei Plutte
Die Werbung mit einer Gesamtbewertung ist irreführend, wenn in diese Gesamtbewertung auch Einzelbewertungen eingeflossen sind, die sich als „Belohnung“ für die Teilnahme an einem Gewinnspiel darstellen (OLG Frankfurt, Urteil vom 16.05.2019, Az. 6 U 14/19).| Kanzlei Plutte
Amazon-Händler sind für automatisch zugeordnete Artikelfotos anderer Händler zu ihrem Angebot verantwortlich. Sie trifft eine Pflicht, die eigenen Angebote regelmäßig zu überprüfen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6 W 8/18).| Kanzlei Plutte
Der Vertrieb von "Cheat-Software" für Spielkonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht, wenn sie Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware nicht umschreibt. Weiterlesen Der Beitrag BGH: Cheat-Software für Spielkonsolen & Urheberrecht erschien zuerst auf Kanzlei Plutte, verfasst von Niklas Plutte.| Kanzlei Plutte
Für eine Behandlung, bei der durch Unterspritzung mit Hyaluron oder Hyaluronidase Form oder Gestalt von Nase oder Kinn verändert werden, darf nicht mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden (BGH, Urteil vom 31.07.2025, Az. I ZR 170/24).| Kanzlei Plutte
Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt (BGH, Urteil vom 02.04.2015, Az. I ZR 59/13 - Springender Pudel).| Kanzlei Plutte
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.| Kanzlei Plutte
Amazon kann verlangen, dass sog. Drittanbieter auf amazon.de ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben (OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.02.2019, Az. 6 W 9/19).| Kanzlei Plutte
Online-Coachings liegen im Trend. In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, unter welchen Voraussetzungen man sich von einem abgeschlossenen Online-Coaching-Vertrag wieder lösen kann.| Kanzlei Plutte
Fließen in das Gesamtbewertungsergebnis für Produkte, die auf eine Verkaufsplattform angeboten werden, auch Rezensionen ein, für die an den Rezensenten ein - wenn auch geringes - Entgelt gezahlt wird, liegt unlautere getarnte Werbung vor, sofern die Berücksichtigung dieser bezahlten Rezensionen nicht kenntlich gemacht wird.| Kanzlei Plutte
Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung (BGH, Urteil vom 20.02.2020, Az. I ZR 193/18).| Kanzlei Plutte
Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat unter ihrer Vorsitzenden Jutta von Gregory dem Kläger Schadensersatz wegen des Kopierens von Kunstwerken zugesprochen (LG Düsseldorf, Urteil vom 14.08.2024, Az. 12 O 156/24).| Kanzlei Plutte
Die Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf der Firmenwebsite kann Werbung sein, die unter eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällt (OLG Köln, Urteil vom 24.05.2017, Az. 6 U 161/16; Bestätigung von LG Aachen, Urteil vom 26.08.2016, Az. 42 O 15/16)| Kanzlei Plutte
Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.| Kanzlei Plutte
In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige rund um einstweilige Verfügungen, einfach und verständlich erklärt. Außerdem geben wir Tipps zu| Kanzlei Plutte
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Bei einem Abschlussschreiben handelt es sich um eine Maßnahme des Gläubigers im Nachgang zu einer einstweiligen Verfügung, mit der der Schuldner| Kanzlei Plutte
