Jahr: 2025| arbeiterpolitik.de
Korrespondenz zur Demonstration in Salzgitter-Lebenstedt:| Arbeiterpolitik
Unter diesem Motto hielt Ulrike Eifler ihr Referat auf der dritten gewerkschaftlichen Friedenskonferenz in Salzgitter. Wir dokumentieren ihre Rede in Gänze, weil in ihr der Stand der Kriegsvorbereitungen und die gewerkschaftspolitischen Aufgaben ausführlich und überzeugend [...]| Arbeiterpolitik
Die dritte Gewerkschaftskonferenz für Frieden fand dieses Jahr in Salzgitter statt. Es dürfte wohl die Ausnahme darstellen, dass eine IGM-Verwaltungsstelle für eine solche Konferenz ihre Gewerkschaftshaus und ihre personellen Kapazitäten zur Verfügung stellt. Ulrike Eifler, [...]| Arbeiterpolitik
Wir verlinken/veröffentlichen das Interview mit Cem Ince in „Licht & Luft, Zeitschrift für marxistische Debatte und Einheit“. Es behandelt die Ergebnisse der dritten gewerkschaftlichen Friedenskonferenz und die Konsequenzen für die Arbeit in den Betrieben und der IG Metall. | Arbeiterpolitik
Am Samstag, den 19. Juli fand erneut eine der zahlreichen Palästina-Kundgebungen mit anschließender Demonstration in der Innenstadt von Kassel statt.| Arbeiterpolitik
Quelle: WikipediaDie Hegemonie des westlichen Bündnissystems unter Führung der USA, die sich am Ende des Kalten Krieges seit 1990 herausgebildet hat, kommt weltweit an ihre Grenzen:| Arbeiterpolitik
1989 gab die Gruppe ‚Arbeiterpolitik‘ zusammen mit der Autonomen ‚Nahostgruppe Hamburg‘ eine Broschüre heraus: „Zionismus, Faschismus, Kollektivschuld“. Wir veröffentlichen die wichtigsten Artikel aus dieser Broschüre erneut. Der gerade stattfindende Vernichtungs- und Vertreibungskrieg Israels verleiht ihnen neue Aktualität. Sie erinnern an die Schaffung und Gründung des Staates Israel. Und sie entlarvt die Mythen und das Bild Israels, welches seit Jahrzehnten in Deutschland ...| Arbeiterpolitik
Die Bundesregierung ist noch nicht einmal zwei Monate im Amt und schon muss Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zugeben, dass die Krankenkassen sich in einer finanziellen Schieflage befinden. Mit einem Bundeszuschuss von 800 Millionen Euro will [...]| Arbeiterpolitik
Alle im Bundestag vertreten Parteien – von der AfD über CDU/CSU bis hin zu SPD und Grünen – sind sich in ihrer Solidarität gegenüber dem Staat Israel einig. Sie haben sich auf eine Antisemitismus-Erklärung verständigt, [...]| Arbeiterpolitik
Mit seinen Angriffen auf die Nuklearanlagen und hohe iranische Militärs schürt Israel ein Feuer, das zu einem Flächenbrand in der Region zu werden droht. Dabei handelt das zionistische Apartheidsregime seit seiner Gründung 1948 mit Billigung [...]| Arbeiterpolitik
Broschüren | arbeiterpolitik.de
Monat: Mai 2025| arbeiterpolitik.de
Mail an den Parteivorstand Die Linke| Arbeiterpolitik
Der bleibende Verdienst von Hans Steiger| Arbeiterpolitik
Quelle: wikimediaIn der letzten Ausgabe der Arpo haben wir berichtet, dass die Konzerntarifkommission (KTK) des Fachbereichs E von ver.di es abgelehnt hatte, dass von der gewerkschaftlichen Verhandlungsgruppe erzielte Ergebnis der diesjährigen Tarifverhandlungen bei der Post sofort zu akzeptieren. Nach intensiven Diskussionen im Gremium verständigte sie sich darauf, einen Beschluss erst nach einer Mitgliederbefragung fassen zu wollen.| Arbeiterpolitik
Der Einstieg in die 42-Stunden-Woche – Der Reallohnverlust wurde nicht gestoppt!| Arbeiterpolitik
Der Buchautor und Journalist Arn Strohmeyer hat eine Rezension zu einem aktuell erschienenen Buch von Helga Baumgarten und Norman Paech geschrieben, das sich mit der Situation in Gaza auseinandersetzt.| Arbeiterpolitik
„Mit Rolf ehren wir einen Menschen, dessen Leben geprägt ist von dem unermüdlichen Streben nach Gerechtigkeit und Frieden“ Als ich vor einigen Wochen gefragt wurde, ob ich mir vorstellen könne, am heutigen Tag die Laudatio zu halten, da habe ich keine Sekunde gezögert. Denn die Idee, Rolf für sein jahrzehntelanges politisches Wirken mit einem Preis auszuzeichnen, der den Namen Rosa Luxemburgs trägt, hat mir sofort gefallen. Denn mit Rolf ehren wir einen Menschen, dessen Leben bis he...| Arbeiterpolitik
Weg frei für verstärkte Rüstung und Durchsetzung der Kapitalinteressen unter Bundeskanzler Merz| Arbeiterpolitik
Mittlerweile geräumtes „Protestcamp gegen Israels Krieg in Gaza und dessen Unterstützung durch die Bundesregierung“ auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude – Foto: Ingo MuellerAuf dem Ostermarsch in Berlin berichtete Fanny Michaela Reisin (Mitglied bei „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.“) über die Kontosperrung für ihren Verein durch die Berliner Sparkasse. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die herrschende Staatsräson der BRD. „Die ‚deutsche Staat...| Arbeiterpolitik
Nach drei ergebnislos verlaufenen Treffen hat die Verhandlungskommission von ver.di beim vierten das vom Arbeitgeber Post vorgelegte Tarifangebot angenommen. Dies sieht vor, dass die Entgelte für die Beschäftigten ab 01.04.2025 um 2 % erhöht werden sollen. Am 01.04.2026 werden sie um weitere 3 % angehoben. Außerdem bekommen alle Tarifkräfte ab 01.01.2026 einen zusätzlichen Urlaubstag und diejenigen, die bereits sechzehn Jahre im Unternehmen beschäftigt sind, einen weiteren. Einen fre...| Arbeiterpolitik
Eine Woche nach den vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar fanden in Hamburg die alle fünf Jahre stattfindenden Bürgerschaftswahlen statt. Dabei gewannen die seit zehn Jahren regierenden SPD und Grüne wieder die Mehrheit, allerdings mit starken Verlusten. 2020 bekam die SPD 39,2 %, diesmal 33,5 %, die Grünen waren vor fünf Jahren mit 24,2 % auf einem Höhenflug und waren zweitstärkste Partei. Diesmal fielen sie zurück auf 18,5 %, womit sie hinter der CDU blieben, die auf 19,8...| Arbeiterpolitik
Kundgebung, 18. März vor dem Reichstag. Foto: heba/Umbruch-BildarchivSowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene fällt die bisher von den Gralshütern der neoliberalen Marktwirtschaft als heilig betrachtete Schuldenbremse. Die vom zukünftigen Bundeskanzler Merz geführte Regierungskoalition von Union und Sozialdemokratie sieht vor – praktisch unbegrenzt von jeglichen gesetzlichen Beschränkungen –, die Aufrüstung der Bundeswehr vorantreiben zu können. Als Zugeständnis an ...| Arbeiterpolitik
Vieles von dem, was uns durch die Medien an angeblich objektiven Tatsachen aufgedrängt wird, ist Propaganda, die die dahinterstehenden Interessen vernebelt.| Arbeiterpolitik
Vor wenigen Tagen, am 29. Januar 2025 wurde ein Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen und FDP eingebracht und verabschiedet, der erneut Proteste gegen die Unterdrückung, Vernichtung und Vertreibung der Palästinensischen Bevölkerung durch den israelischen Staat kriminalisieren soll. Diesmal trifft es Bildungseinrichtungen. Deshalb trägt der Antrag den in sich widersprüchlichen Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten ...| Arbeiterpolitik
Monat: November 2024| arbeiterpolitik.de
Ramsis Kilani, 2021Nüchtern vermerkt der Deutsche Bundestag: „Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken‘ und wurde im Anschluss an die rund eineinhalbstündige Aussprache mit den Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD gegen die Stimmen der Gruppe BSW und bei Enthaltung der Gruppe Die Linke angenommen.“| Arbeiterpolitik
Tarifauseinandersetzung und Ergebnis in Metallindustrie| Arbeiterpolitik
Warnstreik-Impressionen – Fotos: Reiner KunzeVor zwei Jahren hatte die Kundgebung zum damaligen Warnstreik der IG Metall in Hanau am 17. November 2022 bundesweites Aufsehen erregt. Das Besondere war die Verbindung von tarifpolitischen mit sozial- und friedenspolitischen Forderungen. Das führte zu empörten Diskussionen, ob solche politische „Überfrachtung“ nach den restriktiven Bestimmungen des deutschen Tarifrechts (wenn man es etwa mit französischen Verhältnissen vergleicht) erlau...| Arbeiterpolitik
Am 6. November versammelten sich in Berlin etwa 2.000 Senior:innen in der Nähe des Bundestages zu einer Kundgebung. Sie forderten, die Bundesregierung solle auch den Rentner:innen eine Inflationsausgleichsprämie zahlen.| Arbeiterpolitik
Monat: Juli 2024| arbeiterpolitik.de
Titelbild des Berichts „Welcome to Hell“ auf der Webseite der israelischen Menschenrechtsorganisation B’TselemIn den westlichen Medien ist viel von den gut einhundert israelischen Geiseln die Rede, die vom militärischen Arm der Hamas, des Palästinensischen Islamischen Dschihad und anderen bewaffneten Widerstandsgruppen in Gaza festgehalten werden. Kaum Erwähnung finden hingegen die zigtausend Palästinenser, die seit dem 7. Oktober 2023 vom Netanjahu-Regime verhaftet, verschleppt und...| Arbeiterpolitik
Im großen Saal des Stuttgarter Gewerkschaftshauses in der Willi-Bleicher-Straße fand am 14. und 15. Juni 2024 die Zweite Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz statt. Den Auftakt in sehr ähnlicher Weise hatte bekanntlich die Hanauer Friedenskonferenz am 23. und 24. Juni 2023 gegeben (vgl. Arbeiterpolitik 3/23). Sie wurde damals von der IG Metall Hanau/Fulda und der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam organisiert, wobei die inhaltliche und wissenschaftliche Federführung in der Kompetenz d...| Arbeiterpolitik
Der Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 kann mit einem Erdbeben verglichen werden, das ein altes Gebäude erschüttert.| Arbeiterpolitik
Am 27.01. 2024 starb nach langer schwerer Krankheit in Köln unser Genosse und Mitstreiter Jürgen Schramm.| Arbeiterpolitik
